Pirouetten auf dünnem Eis

Warum die Medien mehr Verantwortung übernehmen müssen. Kolumne vom 13. Juni 2019.

Zu meinen täglichen Informationsquellen in Sachen Politik und Kultur gehört der Deutschlandfunk. Schließlich braucht der Mensch Orientierung in wirren Zeiten. Verwirrung stiftet jedoch, wenn ich in der Sendung „Kulturfragen“ am Pfingstmontag höre „Die Bedeutung der Volksparteien ist im Schwinden“, und zugleich „Im Osten ist die AfD auf dem Weg zur Volkspartei“. Der Tagesspiegel konstatiert: „Richtig ist natürlich auch, dass Grüne und AfD es (noch) leichter haben, sie sind ja noch keine Volksparteien“, während Ende Mai in einer ARD-Sendung gefragt wurde: „Haben sich die Volksparteien überlebt?“ Kurz vor der letzten Hessenwahl stellte die FAZ nüchtern fest: „Wenn den Volksparteien das Volk abhandenkommt“.

Die Medien sagen vor allem den Sozialdemokraten eine dunkle Zukunft voraus – doch ist das berechtigt?

Und wer gleich das ganze demokratische System in Frage stellen will, spricht vorzugsweise von den Etablierten, verschärft: den Altparteien. Eine Bezeichnung, die schon in der Weimarer Republik gerne von der NSDAP verwendet wurde. Dass es heute die Vertreter der AfD sind, die diesen Kampfbegriff benutzen, verwundert nicht. Besonders der nicht mehr ganz junge Herr Gauland.

Doch wo das Alte stirbt, keimt die Hoffnung auf das Neue. Mut machte uns jüngst der Stern, als er das verwegene Porträt des Grünen-Politikers Robert Habeck auf die Titelseite brachte mit der Frage: „Unser nächster Kanzler?“ Warum das Fragezeichen? Warum so ängstlich? Der Spiegel zog nun nach, indem er Kevin Kühnert als Titelhelden für den SPD-Vorsitz ins Rennen schickte, gar als Anführer eines „Sprengkommandos“ für seine eigene Partei. Auch der Tagesspiegel konnte sich den Juso-Vorsitzenden als neuen Parteivorsitzenden vorstellen. Unter der Überschrift „Der Muff der Volksparteien“ empfiehlt er: „Sozial- und Christdemokraten müssen begreifen: Projekte sind wichtiger als Programme“. Und um im Kandidatenkarussell ein weiteres Pferd zu besetzen, fragte die Frankfurter Rundschau jetzt treuherzig: „Udo Lindenberg warum eigentlich nicht als SPD-Chef?“

Dabei wird vor allem den Sozis eine düstere Zukunft geweissagt. So stellte jetzt der Chef der Süddeutschen Zeitung unter der Überschrift: „Vor dem Ende“ fest: „Die SPD ist eine Milieupartei, die ihre Milieus verloren hat. Ihre Ära ist vorüber“. Wenn dem wirklich so ist, wären all die vielen SPD- Bürgermeister, Landräte, Minister und Länderchefs nur noch Auslaufmodelle.

Medien werden als Vierte Gewalt bezeichnet – doch wo bleibt die Verantwortung?

Es scheint an der Zeit, dass wir über die Rolle der Medien bei der in Kauf genommenen Beschädigung der Demokratie reden. Denn die Lage ist durchaus ernst. Es bedarf gar nicht der Erinnerung an Weimarer Verhältnisse. Die Demokratie ist schließlich kein Trampolin, auf dem nach Belieben herumgesprungen werden kann, um auszuprobieren, wann die Matte reißt. Wir ziehen unsere Pirouetten inzwischen auf sehr dünnem Eis.

Die Medien „wirken an der Willensbildung mit“ und werden gerne als Vierte Gewalt bezeichnet. Gewalt ohne Verantwortung wird jedoch zur Willkür. Die Grenzen sind fließend und ohne eine freie Presse in Verantwortung ist Demokratie nicht zu haben. Wer also die verbliebenen Volksparteien bereits abschreibt und nur als Altparteien denunziert, sollte auch nach dem eigenen Alter fragen – oder selbst für ein Mandat kandidieren, um die Mühsal des Politikerdaseins am eigenen Leib zu erfahren. Rudolf Augstein hat diesen Schritt einmal gewagt, auch wenn sein Verbleib im Bundestag nur kurz war.

Die Kolumne erschien am 13.6.2019 in der Berliner Zeitung und in der Frankfurter Rundschau.

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