Kolumne vom 15.10.2020
Victor Orbán ist mit einer bewundernswerten Immunität ausgestattet. Seit Jahresbeginn hat der Europäische Gerichtshof nunmehr zum vierten Male den Bruch rechtsstaatlicher Normen in Ungarn festgestellt. Orbán im Kampf gegen den Rechtsstaat weiterlesen
Kolumne vom 17.10.2016
Ungarns führender Rechtskonservativer Viktor Orban ist in einer komfortablen Lage. Er kann sagen und tun was er will, das demokratische Europa protestiert kurz – und schweigt. Er weiß inzwischen, dass die Empörung in Brüssel einen kurzen Atem hat. Selbst das durch massenhafte Abstimmungsverweigerung gescheiterte Referendum zur EU-Flüchtlingspolitik war für ihn keine schwere politische Niederlage. Er kann sich der weiteren Unterstützung durch polnische, tschechische und slowakische Politiker gewiss sein und die Niederlage zum Erfolg umlügen.
Kolumne 18. Januar 2012
Auch wenn ich kein Befürworter kriegerischer Aktionen bin, so halte ich Warnschüsse gelegentlich für notwendig. Offenbar glaubte der ungarische Ministerpräsident noch bis Dienstag, dass ein Warnschuss aus Brüssel bis zum fernen Zielort Budapest seine Energie unterwegs aufgebraucht hat. Und er kann sicher sein, dass es in Brüssel genug Leute gibt, die Interesse daran haben, das Pulver feucht zu halten, damit es nicht zu laut dröhnt, falls noch einmal gefeuert werden müsste.
Anders kann man es nicht verstehen, wenn der hessische EU-Parlamentarier Michael Gahler vor einigen Tagen im Deutschlandfunk sagte, er mache sich keine Sorgen um die Demokratie in Ungarn.
Kolumne 12. Januar 2011
Vor sechs Jahren feierte die Europäische Union den Beitritt der Ungarn zum „Familienkreis“ überschwänglich mit der „Ode an die Freude“. Nun herrscht bei den anderen Familienmitgliedern Katzenjammer. Die „Verwandten“ aus dem Osten haben ihre Wohnung im europäischen Haus so radikal umgebaut, dass sie die Grundfesten des Gebäudes erschüttern.
