In jedem Zeitalter gibt es Leute, die für den Erhalt der Macht alles tun. Das schließt Gewalt und die Missachtung der Rechte anderer ein. Kolumne vom 17.09.2020
Seit ich Tag für Tag Nachrichten und Bilder friedlicher Demonstranten und brutaler Schlägertrupps aus Belarus empfange, habe ich wieder eine Ahnung davon, zu welchen Verbrechen untergehende Autokraten-Regime in der letzten Phase ihrer Machtsicherung fähig sein können.
Vor mehr als zwanzig Jahren lernte ich Juri Chaschtschewatski kennen, der gerade seinen Dokumentarfilm „Der gewöhnliche Präsident“ im Berlinale-Forum des Jungen Films vorstellen konnte, nachdem in seiner Heimat die Lukaschenko-Herrschaft installiert war und eine öffentliche Kinovorstellung lebensgefährlich gewesen wäre.
Der Filmtitel ist eine Hommage an Michail Romm’s „Der gewöhnliche Faschismus“. Drei Jahrzehnte zuvor entstanden zeigte dieser Film, wie im nationalsozialistischen Deutschland Massensuggestion und Zwang zu unbedingtem Gehorsam gegenüber dem „Führer“ eine zivile Menge in eine uniformierte Gesellschaft verformte.
Auch dieser Film war den sowjetischen Kulturfunktionären nicht genehm – erst die internationale Anerkennung auf dem Leipziger Dokumentarfilmfestival brachte ihn in die Öffentlichkeit. Diese wünschte ich Juris ahnungsvollem und sarkastischen Lukaschenko-Porträt. Es hätte eine Wiederaufführung im Abendprogramm von 3sat oder Arte verdient, statt in einer Youtube-Nische zu verdämmern.
„Faschismus – Eine Warnung“: Diesen Titel von Madeleine Albright nannte der BAP-Musiker Wolfgang Niedecken kürzlich in der Wochenzeitung „Die Zeit“ als ein politisches Buch, das man gelesen haben muss.
Ich hatte den Band vor zwei Jahren übersehen und jetzt erst entdeckt. Gerade noch rechtzeitig vor der möglichen Wiederwahl eines hundertfach der Falschaussage Überführten, dem die Autorin den markanten Satz widmet „Trump ist der erste antidemokratische Präsident in der neueren Geschichte der USA“.
Die einstige Außenministerin Bill Clintons arbeitet mit Politik-Studenten in Washington zusammen. Ihren Lehrauftrag sieht sie als „Verteidigung der Demokratie“ und sie dankt ausdrücklich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ihres Doktorandenseminars für die provokativen Anregungen zu diesem Buch.
Hinter dem alarmistischen Titel verbirgt sich eine kluge Analyse politischer Deformationen, die von der ungarischen Orban-Demokratur bis zum Erdogan-Kalifat und Putins Staat im Geiste des KGB reicht. Mussolinis und Hitlers Aufstiege und das Ende in der Katastrophe des 20. Jahrhunderts sind der historische Ausgangspunkt.
Primo Levi gab dem Buch das Leitwort: „Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus“. Was eine Bewegung faschistisch macht, sei nicht die Ideologie, sondern die Bereitschaft, alles zu tun, was nötig ist, die Macht zu erhalten. Das schließt Gewalt und die Missachtung der Rechte anderer ein. Es geht um den Weg von der Verachtung zur Abschaffung demokratischer Institutionen. Wahlen, unabhängige Richter, die Verfassung, freie Medien – alles steht zur Disposition.
Albright hat zwei Jahre nach Trumps Amtsantritt das demagogische Prinzip seiner politischen Führung klar benannt. „Die Bewunderung für Autokraten ist tief in ihm verwurzelt“, womit er das demokratische Immunsystem entscheidend schwächt. Seine Verachtung und Diffamierung des Rechtsstaats sowie die eitle Selbstüberhebung als „Auserwählter“ bergen die Idee zur unumstößlichen Despotie des Herrschers. Kein Wunder, wenn sich daraus die Gefahr ergibt, Politiker könnten weltweit animiert werden, ihn zu kopieren.
Die Kolumne erschien am 17.09.2020 in der Berliner Zeitung (unter dem Titel „Faschismus – eine Warnung“) und in der Frankfurter Rundschau.