Demoskopie und Demokratie

Kolumne vom 10.06.2021

Wer Wahlumfragen für vorweggenommene Wahlergebnisse hält, ist selber schuld und sollte sich nicht über die mangelnde Seriosität von Demoskopen beschweren. Ob es sich um die Erkenntnisse der Forschungsgruppe Wahlen für das Polit-Barometer des ZDF oder des „Deutschlandtrends“ der ARD von Infratest Dimap handelt – alle anderen seriösen Nachfolger der legendären Allensbacherin Elisabeth Noelle-Neumann lasse ich einmal beiseite – es geht immer um momentane Stimmungen einer repräsentativen Menschengruppe. Alle Hinweise im Kleingedruckten, dass es sich keineswegs um eine Prognose handelt, übersieht oder überhört das Publikum in der Regel. Der Sozialwissenschaftler Thomas Wind vom Institut für Zielgruppenforschung sieht in der Allianz von Demoskopie, Medien und Politik einen „Schulterschluss mit Risiken und Nebenwirkungen“, weil sich das über Jahrzehnte gewachsene Beziehungsgeflecht vollkommen verfestigt habe. Weil Demoskopen in der Regel auch Parteien in strategischen Fragen beraten, könne man von ihnen kaum die Unabhängigkeit neutraler Forscher erwarten. Wer sie in Talkshows einlädt muss also wissen, dass sie nicht unbedingt als Garanten für Objektivität auftreten.

Aber die Zahlenspiele der Sonntagsfrage oder „Wenn heute Bundestagswahl wäre…“ gehören nun mal zum Politentertainment und begleiten jeden Wahlkampf, wenn auch gelegentlich mit der Seriosität von Sportwetten.
Am vergangenen Sonntag wurde so aus der Prophezeiung der „Schock-Prognose“ eines Kopf-an-Kopf-Rennens der sichere Vorsprung von 17 Punkten der Haselhoff-CDU. Haben etwa Demoskopen die Unentschlossenen oder potentielle Nichtwähler mobilisiert, der AfD den Triumpf zu vermasseln? 

Jedenfalls möchte ich mich am 26. September nicht darauf verlassen, dass die Wahl zum Deutschen Bundestag auch durch vorgelagerte Zahlenakrobatik sondern eher durch den wohlüberlegten Wählerwillen entschieden wird.  

Deshalb nehme ich als Bürger mein Recht in Anspruch, eine Wählerinitiative zu organisieren. Wahrscheinlich sogar ganz ohne Twitter sondern mit Briefen per Post werden wir Menschen in der ganzen Republik auffordern, über die Vergabe ihrer Stimme und die möglichen Konsequenzen ihrer Wahl genauer nachzudenken. Das hat für mich eine gewisse Tradition und ich lasse mich auch nicht entmutigen, wenn der eine oder andere nicht mehr angesprochen werden möchte. Die Covid-Pandemie hat neue Gräben gezogen. Querdenker und Wissenschaftsleugner werde ich nicht in die reale Wirklichkeit zurückholen können – aber was ist mit jenen, die befürchten, dass die Einschränkungen der Grundrechte bleibende Schäden an unserer Demokratie hinterlassen könnten? Lassen sich Gebote des Grundgesetzes durch eine akute Gesundheits-Notlage zeitweilig außer Kraft setzen und wer bestimmt, ab wann der Normalzustand wieder einsetzt?

Die Parlamentarische Demokratie ist zweifellos unter Druck geraten, seit die Exekutive „in der Stunde der Not“ die Hürden des Parlaments umgangen hat, umgehen mußte. In solchen Zeiten braucht es eine stabile Parteienlandschaft mit verantwortungsbewussten Vertretern der Wähler im Bundestag. Unsere Wählerinitiative ist gewissermaßen eine vertrauensbildende Maßnahme. Mit ihr können wir Menschen das Gefühl geben, dass es auch in diesen Zeiten, da wir alle durch die Medien auf Inzidenzzahlen und Virusvarianten fixiert sind, ein Leben danach geben wird. Mit einem funktionierenden Parlament, das sich souverän dem Druck von rechtsaußen widersetzen kann.

Die Kolumne erscheint am 10.06.2021 in der Frankfurter Rundschau.

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