Wörter wie Arsen

Kolumne vom 9.1.2020

Das Gift der Hass-Sprache wirkt schon in kleinen Dosen, auch wenn wir zuerst gar nichts merken. Verbote allein helfen gegen diese Bedrohung nicht. Die Kolumne.

Für alle, die sich bislang im Internet mit Hasstiraden und Gewaltaufrufen gegen Personen ungestraft hervortaten, soll es im neuen Jahr deutlich ungemütlicher werden. Endlich.

Ich erinnere an den erzgebirgischen Galgenbastler, dem die Chemnitzer Staatsanwaltschaft vor zwei Jahren mit der Einstellung der Ermittlungen beschied, da ja noch keiner der namentlich genannten Politiker am Strang gehangen habe und mögliche zukünftige Taten nicht geahndet werden könnten.

Offenbar sieht der Gesetzgeber die Gefahr jetzt konkreter, dass der Weg immer kürzer zu werden droht, bis aus Worten kriminelle Taten werden. Es ist schon mehr als ein diffuses Gefühl, dass die Flut von Hass und Drohungen im Internet gegen viele Mitbürger steigt, die als aufrechte Demokraten in der Öffentlichkeit stehen, sich kommunalpolitisch und ehrenamtlich engagieren.

Das Justizministerium hat noch im Dezember einen Entwurf zur Verschärfung des Strafrechts vorgelegt, der jegliche Bedrohung mit einem Gewaltdelikt betrifft. Künftig soll auch die Billigung von Straftaten, die noch nicht begangen, aber in Aussicht gestellt wurden, konsequent geahndet werden.

Um sich gegen all das durchzusetzen, was meist anonym und im diffusen Raum des weltweiten Internet gepostet wird, bedarf es weiterer gesetzlicher Änderungen. So sollen Betreiber von Internetplattformen künftig nicht nur zur Meldung von Hass- und Drohmails verpflichtet werden. Sie müssen zudem der Polizei und anderen Sicherheitsbehörden umfassende Auskünfte über die kriminellen Absender bis hin zu Passwörtern geben.

Mit dem Löschen der Beiträge ist es also künftig nicht getan – die Ermittlung der Täter soll Priorität bekommen. Facebook, Twitter & Co. drohen Strafen in Millionenhöhe, wenn sie ihrer Pflicht, anonyme Hetzer zu melden, nicht nachkommen.

So weit, so gut – der Handlungsdruck ist offenbar groß genug geworden. Er sollte auch den Argumenten des Datenschutzes und des Rechts auf freie Meinungsäußerung standhalten, weil der Schutz von Menschenwürde und Unversehrbarkeit von Personen gleichfalls hohe und bewahrenswerte Güter sind.

Aber wird das alles genügen, um in absehbarer Zeit eine spürbare Abrüstung bei den verbalen Hass-Kriegern zu erreichen? Werden Einschüchterungen und Beleidigungen zurückgehen, die Kommentarfunktionen und Blogs im Internet zur Kloake verkommen lassen, wenn Moderatoren nicht das Schlimmste aussondern? Ich werde nicht der Einzige sein, der daran zweifelt, dass allein schärfere Gesetze einen gesellschaftlichen Ruck veranlassen, der dafür sorgen könnte, herabwürdigende, hetzerische Sprache zu ächten.

„Worte können sein wie winzige Arsendosen: Sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung doch da.“ Das schrieb Victor Klemperer in seiner großartigen Analyse zur Sprache des Dritten Reichs, „LTI“.

Klemperer beobachtete über zwölf Jahre, wie die Sprache des Nationalsozialismus „in alle Ritzen von Alltag und Kultur“ eindrang, wie ein solcher „Verrat an aller Bildung, aller Kultur, aller Menschlichkeit“ möglich war. Noch als Hochschullehrer bemerkte er Jahre nach dem Ende des Krieges die tief eingefressenen Spuren der Sprache aus der NS-Zeit.

Wo sind die Analytiker der aktuellen Sprachdeformationen im Internet-Alltag, die selbst mit einer verständlichen, lebendigen Sprache die Defizite einer Kommunikation beschreiben, die Aufmerksamkeit um jeden Preis, selbst um den der Würde und der Humanität, erzielen will?

Die Kolumne erschien am 9.1.2020 in der Berliner Zeitung und in der Frankfurter Rundschau.

Geht‘s noch? Die SPD wird von der vierten Gewalt totgeschrieben

Es ist erstaunlich, wie viele Zeitungen die SPD vor dem Aus sehen. Dabei hat die Partei 430.000 Mitglieder und regiert im Bund und in Ländern mit. Kolumne vom 12.12.2019.

Bahnfahren bildet. Das stelle ich jedes Mal aufs Neue fest. Vor allem auf langen Fahrten lese ich auch Zeitungen, die nicht gerade zu meiner täglichen Lektüre gehören. So geschehen mit der Tageszeitung „Die Welt“, die ich – aus heute mir nicht mehr nachvollziehbaren Gründen – während meiner Heidelberger Studienzeit sogar abonniert hatte. Jedenfalls jähes Erschrecken, als ich am 2. Dezember auf Seite 2 den Kommentar des ehemaligen Herausgebers las, ein Companero des Großrevolutionärs Joschka Fischer aus Frankfurter Tagen.

Überschrieben war die Horrormeldung: „Die SPD gibt es nicht mehr“. Hatte ich, der ruhelose homo politicus, da irgendetwas verpasst? Hatten sich die Sozialdemokraten nach über 150 Jahren so leise aus dem Staube gemacht, dass es nicht einmal den immerhin noch rund 430.000 Mitgliedern aufgefallen war? Oder war das Ganze nur Wunschdenken eines Autors am Ende eines langen Marsches durch die Institutionen?

Seine ultimative Abrechnung mit der real existierenden Sozialdemokratie war jedenfalls so gnadenlos, dass die Tür zum sprichwörtlichen Prinzip Hoffnung nicht einen Spalt offen blieb. Denn „sie hat sich selber aufgegeben“. Verzückt, in Sprachspiele verliebt, wird Juso-Chef Kevin als „altsozialistischer Resteverwerter und jungsozialistischer Schwarmgeist“ gleich mit abgeräumt.

Ausgebrannt sei die SPD, heißt es im „Spiegel“

Auf solche Charakteristika muss man erst einmal kommen. Aber ältere Herren drehen ja gern vergleichbare Pirouetten im Schwurbelreigen. Ein hervorgehobener Satz im Text hat mich besonders belustigt: „Die Partei ist bei der Kultur des Kindergeburtstages angekommen.“ Ich habe keinen Zweifel, dass sich der zürnende schreibende Opa in diesem Milieu gut auskennt.

Etwas beruhigt war ich, als „Der Spiegel“ mit einer verglimmenden, noch roten SPD-Kerze aufwartete. Schlachtruf: „Ausgebrannt. Wer braucht die SPD noch?“ Immerhin wird so der „alten Tante“ noch ein Fragezeichen zugestanden und die Weißkittel des „Sturmgeschützes der Demokratie“ sezieren das Innenleben der siechen Partei über Seiten mit der Akribie der Allwissenden.

Irdischer Jammer auch in der „Zeit“

Bei der Gelegenheit bekenne ich voll Scham, vor Jahrzehnten für eben dieses Journal in Heidelberg meine erste Demonstration mitorganisiert zu haben, als ein gewisser Franz-Josef Strauß als Verteidigungsminister 1962 dem Blatt wegen der Titelgeschichte „Bedingt abwehrbereit“ nicht nur verbal an den Kragen und damit an die Existenz gehen wollte.

Deshalb ruhte meine Hoffnung auf „Die Zeit“, dem liberalen Gewissen der intellektuellen Nation deutscher Prägung. Doch auch hier herrscht irdischer Jammer. Auf der Titelseite groß ins Bild gesetzt der Urvater aller Willy-Wähler, versunken in einem Gestus, der auf Verzweiflung schließen lassen könnte, wenn man den begleitenden Aufschrei liest: „Geht’s noch?!“Ich erlaube mir, mich dieser Frage ohne Einschränkung anzuschließen. Denn der kleiner gedruckte Begleittext: „Was blüht der SPD, was droht dem Land – und ist das alles noch normal? Politik Seite 2-4.“ lässt Schlimmes ahnen. Auf der gleichen Seite der Wochenzeitung hieb der Chefredakteur himself in die Tastatur.

Wohl in Anlehnung an des Dichters Wilhelm Hauffs „Kaltes Herz“ überschreibt er seine Philippika mit „Herz aus Stein“ und raunt zur Wahl von Saskia und Norbert, es sei „der vorletzte Akt einer Tragödie“ und besorgnistrunken fragt Giovanni, „erspart sich die SPD den letzten?“. Nein, verehrte Kolleginnen und Kollegen des schreibenden Sektors. So war das mit der Vierten Gewalt nicht gemeint.

Die Kolumne erschien am 12.12.2019 in der Berliner Zeitung und in der Frankfurter Rundschau.

Die Wende-Vollender

Kolumne vom 14.11.2019

Das seit Wochen anhaltende Gedenken an DDR-Ende und Maueröffnung im Herbst vor dreißig Jahren klingt langsam aus. Es scheint alles gesagt und in Erinnerung gerufen zu sein. Spätestens in zehn Jahren kommen wir wieder darauf zurück. Doch bleibt diesmal ein spezielles Unbehagen übrig. Die Wende-Vollender weiterlesen

Mehr Demokratie wagen

Kolumne vom 22. 8.2019

Wie sinnvoll ist es, die letzten Tage vor den beiden Landtagswahlen permanent auf die aktuellen Umfragewerte zu starren und dabei die Zukunft aus dem Auge zu verlieren? Wer noch nicht auf der Leimrute der Rechtspopulisten festklebt, sollte erkennen, dass er mit Angst, Resignation oder der Protesthaltung „nun zeigen wir es denen mal“ nichts anderes tut, als das Geschäft derer zu betreiben, die unsere Demokratie erledigen wollen. Mehr Demokratie wagen weiterlesen

Brauchen wir eine Ökodiktatur?

Kolumne vom 8. August 2019

Es muss wohl um Höheres gehen, wenn der so viele Medien zeitgleich einen neuen Begriff promoten: Flugscham. Insoweit lagen die Organisatoren von „Fridays for Future“ ganz richtig, als sie kürzlich ihre Demo an den Tatort Flughafen Stuttgart verlegten, um an das schlechte Gewissen der Fluggäste zu appellieren. Welches Gewissen?

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