Orbans Fußballregeln

Ungarns Präsident Orban ändert die Regeln und ernennt Schiedsrichter. Demokratie ist nur noch Fassade.

Wieder mal ein Blick nach Ungarn, um nachzuschauen, wie es mit der illiberalen Demokratie Victor Orbans steht. Genau vor einem Monat lud er die Leiter von 18 staatlichen Kulturinstitutionen in seinen Amtssitz, das ehemalige Karmelitenkloster ein, um den „Nationalen Rat für die strategische Lenkung der Kultur“ zu gründen.

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Vom Recht aufs Vergessen werden

Kolumne vom 05.03.2020

Kürzlich erklärte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Ulrich Kelber vor Bonner Beamtenkollegen: „… dass weiter Namen auf Klingelschildern stehen dürfen, dass man im Fotobuch vom Kindergarten nicht alle Gesichter der Kinder schwärzen muss und dass man Visitenkarten in der Tat übergibt, damit der andere die Kontaktdaten hat und nutzen kann.“

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Feindbild Vierte Gewalt

Vor zwei Wochen hat sich Boris Johnson würdig gezeigt, in die Riege der Autokratenkollegen Trump, Putin und Erdogan aufgenommen zu werden. Sein Kommunikationschef teilte bei einem Pressebriefing den Journalisten mit, wer bleiben darf und wer besser gehen sollte. Man könne schließlich informieren, wen und wann man will.

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Die Wende-Vollender

Kolumne vom 14.11.2019

Das seit Wochen anhaltende Gedenken an DDR-Ende und Maueröffnung im Herbst vor dreißig Jahren klingt langsam aus. Es scheint alles gesagt und in Erinnerung gerufen zu sein. Spätestens in zehn Jahren kommen wir wieder darauf zurück. Doch bleibt diesmal ein spezielles Unbehagen übrig. Die Wende-Vollender weiterlesen