Schlagwort: AfD

Die Rechten und der Rechtsstaat

Der Fall des AfD-Mitglieds Kalbitz zeigt: Die Demokratie weiß sich noch zu wehren. Kolumne vom 25.06.2020

Als vor einigen Tagen der Parteiausschluss des Brandenburger AfD-Funktionärs Andreas Kalbitz durch ein Urteil des Berliner Landgerichts aufgehoben wurde, da mag mancher „Normalbürger“ – also Nicht-Jurist – daran gezweifelt haben, in welchem Staat er lebt. Auch der Hinweis auf eine rein verfahrensrechtliche Entscheidung zur Zuständigkeit des Parteiengesetzes wird den Laien kaum überzeugen.

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Die Wende-Vollender

Kolumne vom 14.11.2019

Das seit Wochen anhaltende Gedenken an DDR-Ende und Maueröffnung im Herbst vor dreißig Jahren klingt langsam aus. Es scheint alles gesagt und in Erinnerung gerufen zu sein. Spätestens in zehn Jahren kommen wir wieder darauf zurück. Doch bleibt diesmal ein spezielles Unbehagen übrig. Die Wende-Vollender weiterlesen

Nationaler Kulturkampf

Der erste Gedanke: Nein, nicht schon wieder über diese Partei schreiben, ihren Funktionären das Gefühl geben, man mache sie noch größer als sie sich selbst sehen. Der zweite: doch, man muss über sie schreiben, man muss erneut vor ihr warnen, wie es kürzlich auch Ulrich Khuon öffentlich getan hat. Als Theaterintendant und als Vorsitzender des Deutschen Bühnenvereins weist er auf Veränderungen im kulturpolitischen Klima hin, seit die AfD in den Landtagen und im Bundestag vertreten ist und ihr nationalistisches Leitbild für Kultur und Kunst in die bislang offene Gesellschaft tragen will. Nationaler Kulturkampf weiterlesen

Europa nicht verschlafen!

Die extreme Rechte arbeitet auf eine starke Fraktion im EU-Parlament hin. Wo bleibt die Antwort der Demokraten auf diese Kampfansage?

Es hätte wahrscheinlich keinen Brexit gegeben, wenn mehr junge Briten an einem Sonntagmorgen vor zwei Jahren aufgestanden und zur Wahl gegangen wären Europa nicht verschlafen! weiterlesen