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MEMORIAL – Das andere Russland

Wie Putin Kafka in den Schatten stellt und warum wir uns mit den Menschen, die nicht wegschauen, solidarisch zeigen sollten. Kolumne vom 18.09.2024

Als vor zwei Jahren am 7. Oktober der neue Träger des Friedensnobelpreises bekanntgegeben wurde, dauerte es nur wenige Stunden, bis die Eingangstüren des Moskauer Büros von MEMORIAL bildmächtig für das russische Propagandafernsehen mit Handschellen verschlossen wurden. Der Staat beschlagnahmte per Gerichtsverfügung das Gebäude. Die 1989 gegründete wichtigste Menschenrechtsorganisation Russlands sollte endgültig liquidiert werden. Denn die Hilfe für die Opfer von Repressionen, der Kampf gegen staatliche Gewalt und die Enthüllung der Verbrechen der Stalinzeit gefährdeten zunehmend das Putinregime und seine neostalinistische Orientierung.

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Oleg Orlow ist frei!

Orlow, einer der führenden Vertreter der Organisation Memorial, 2022 ausgezeichnet mit dem Friedensnobelpreis, wurde im Februar 2024 zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Weil er an Anti-Kriegsdemonstrationen teilgenommen und einen Artikel veröffentlicht hatte, in dem er schrieb, dass Russland in den Faschismus abgeglitten sei, verurteilte ihn ein Moskauer Gericht wegen Diskreditierung der Streitkräfte. Im Gegensatz zu vielen anderen Kritikern des Kreml war der Co-Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Memorial in Russland geblieben, um seine Aktionen gegen das Putin-Regime fortzusetzen.

Am 1. August 2024 wurde er im Rahmen eines Gefangenenaustauschs, bei dem u.a. der „Tiergartenmörder“ Krassikow im Gegenzug nach Moskau überstellt und von Putin auf dem Roten Teppich empfangen wurde, freigelassen.

Akademiepräsident György Konrád hatte im März 2003 Oleg Orlow und Sergej Kowaljow (v.l.n.r.) als Repräsentanten von MEMORIAL nach Berlin eingeladen.

Oleg Orlow war für die Akademie der Künste ein wichtiger Partner für Beziehungen zur Organisation Memorial. Mehrfach war er zu Gast in der Akademie.

Solidarität mit dem russischen Menschenrechts-Aktivisten Oleg Orlow!

Oleg Orlow wurde am 27.02.2024 zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt. Als Mitglied der Menschenrechtsorganisation MEMORIAL war er an der Seite von Sergej Kowaljow mehrfach zu Gast in der Akademie der Künste.

Als Ehrenpräsident der Akademie protestiere ich gegen dieses Gesinnungsurteil. Es wurde verhängt, weil Orlow nach dem russischen Einmarsch in einem in der französischen Internetzeitung Mediapart  veröffentlichten Artikel die Aggression gegen die Ukraine einen Krieg nannte. „Sie wollten den Faschismus, sie haben ihn bekommen“, lautete der Titel. Das Urteil gegen Oleg Orlow richtet sich auch gegen die inzwischen verbotene Organisation MEMORIAL.

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Memorial geht auch uns an

Kolumne vom 14.12.2021

Demonstration am 13.12.2021 vor der Russischen Botschaft in Berlin. Screenshot ARD

Ende Dezember könnte ein Teil von „Memorial“, einer der wichtigsten Menschenrechtsorganisationen Russlands, liquidiert werden. Wenn der oberste Gerichtshof in Moskau dem Antrag der Staatsanwaltschaft vom 11. November folgt, steht „Memorial international“ als Koordinierungsgruppe der Regionalorganisationen das Verbot bevor.

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Organisation Memorial muss gerettet werden!

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Aktualisiert: Russland beendet mit einem politischen Verfahren die Existenz von MEMORIAL

Russlands oberstes Gericht hat am 28.12.2021 die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die Richter gaben einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.

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Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in ihrer Existenz bedroht. Auf Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft soll das Oberste Gericht Russlands am 25. November 2021 die Auflösung von Memorial-International beschließen. (Das Gericht vertagte die Entscheidung mehrfach, zuletzt auf den 28.12.2021.) Zugleich soll ein Moskauer Gericht über den Fortbestand des Menschenrechtszentrums Memorial urteilen.

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Memorial in Gefahr

Kolumne 4. Dezember 2014

Wer in der Zeit der Stalinherrschaft und des großen Terrors als „ausländischer Agent“ gebrandmarkt wurde, hatte nicht mehr lange zu leben oder es erwartete ihn eine lange Lagerhaft. Das prägte sich tief in der kollektiven sowjetischen Erinnerung ein. Man wird es vor zwei Jahren gut bedacht haben, als einige Nichtregierungsorganisationen von der russischen Justiz verpflichtet wurden, sich ins Register „ausländischer Agenten“ eintragen zu lassen. Wer finanzielle Unterstützung aus dem Ausland bezieht, wie zum Beispiel die Böll-Stiftung in Moskau, wer verdächtigt wird, politische Absichten zu verfolgen, und sei es das hehre Ziel, die Zivilgesellschaft zu stärken, der sollte seitdem auf alles gefasst sein.

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