Kolumne vom 14.12.2021
Ende Dezember könnte ein Teil von „Memorial“, einer der wichtigsten Menschenrechtsorganisationen Russlands, liquidiert werden. Wenn der oberste Gerichtshof in Moskau dem Antrag der Staatsanwaltschaft vom 11. November folgt, steht „Memorial international“ als Koordinierungsgruppe der Regionalorganisationen das Verbot bevor.
–––––––––––––––––––––––
Aktualisiert: Russland beendet mit einem politischen Verfahren die Existenz von MEMORIAL
Russlands oberstes Gericht hat am 28.12.2021 die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die Richter gaben einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.
–––––––––––––––––––––––––
Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in ihrer Existenz bedroht. Auf Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft soll das Oberste Gericht Russlands am 25. November 2021 die Auflösung von Memorial-International beschließen. (Das Gericht vertagte die Entscheidung mehrfach, zuletzt auf den 28.12.2021.) Zugleich soll ein Moskauer Gericht über den Fortbestand des Menschenrechtszentrums Memorial urteilen.
