Organisation Memorial muss gerettet werden!

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Aktualisiert: Russland beendet mit einem politischen Verfahren die Existenz von MEMORIAL

Russlands oberstes Gericht hat am 28.12.2021 die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die Richter gaben einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.

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Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in ihrer Existenz bedroht. Auf Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft soll das Oberste Gericht Russlands am 25. November 2021 die Auflösung von Memorial-International beschließen. (Das Gericht vertagte die Entscheidung mehrfach, zuletzt auf den 28.12.2021.) Zugleich soll ein Moskauer Gericht über den Fortbestand des Menschenrechtszentrums Memorial urteilen.

Memorial leistet seit seiner Gründung in der Periode der Perestroika eine für die Bürger Russlands und der ehemaligen Sowjetrepubliken verdienstvolle und anerkannte Aufklärungsarbeit über stalinistische Verbrechen. Memorial dokumentierte über Jahrzehnte auch das Schicksal hunderttausender Menschen, die zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt wurden. 

Weil die Arbeit von Memorial unter anderem von der Soros-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung finanziell unterstützt wird, außerdem vom UNHCR und vom Europarat Hilfe erfährt, wurde die Menschenrechtsorganisation 2016 durch das russische Justizministerium auf die Liste der „ausländischen Agenten“ gesetzt.

Für den Fall einer Auflösung, der nun befürchtet werden muss, geraten die in Archiven und Bibliotheken gesammelten Dokumentationen, die Opferkarteien und Aufzeichnungen von Häftlingen, Samisdat-Publikationen und der Verlag von Memorial in Gefahr, ausgelöscht zu werden.

Internationaler Protest muss dies verhindern!

Die Akademie der Künste in Berlin, deren Präsident ich über drei Wahlperioden war, hat mehrfach Sergej Kowaljow eingeladen. Der im August dieses Jahres verstorbene Menschenrechtsaktivist vertrat mehrere Jahre Memorial im russischen Parlament. Kowaljow wie zuvor auch Lew Kopelew haben mit ihren Reden in der  Akademie im Geist der europäischen Verständigung immer an die deutsch-russische Verantwortung appelliert, die Erinnerung an die Verbrechen des Hitler- wie des Stalinregimes wachzuhalten. 

Russlands Behörden und der Staatsführung muss bewußt werden, welch immensen Schaden sie im Falle einer Auflösung von Memorial der russischen Zivilgesellschaft zufügen.

Ich schließe mich den Protesten von amnesty international und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. an und hoffe, dass die deutsche Außenpolitik alle diplomatischen Kanäle nutzt, um Memorial international und das Menschenrechtzentrum Memorial vor der Zerstörung zu bewahren.

Klaus Staeck

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Demonstration am 13.12.2021 vor der Russischen Botschaft in Berlin. Screenshot ARD

Memorial geht auch uns an, Kolumne am 16.12.2021 in der Frankfurter Rundschau

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„Der russische Staat nimmt uns in Geiselhaft“ Podcast von MEMORIAL Deutschland mit Irina Scherbakowa“

Die Attacken gegen Memorial steigerten sich seit Jahren. Verleumdungen in den Medien, Übergriffe von radikalen Gruppen. Nun der vorübergehende „Höhepunkt“: der Antrag auf Auflösung von MEMORIAL international und dem MEMORIAL Menschenrechtszentrum. Im neuen Podcast von MEMORIAL Deutschland erklärt Irina Scherbakowa von MEMORIAL International den Hergang eines absurden Vorgangs, was eine Schließung für die Menschenrechte in Russland bedeuten würde und weshalb der Prozess vor allem auch ein Zeichen an den Westen ist.

Im Gespräch mit MEMORIAL Deutschland spricht Irina Scherbakowa von Folter gegen Andersdenkende und erhebt schwere Vorwürfe gegen den russischen Staat.“

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Frankfurter Rundschau, 24.11.2021 (online)

Memorial: „Wir werden weitermachen“

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial soll aufgelöst werden, doch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geben ihren Kampf nicht verloren. Natalie Sablowski hat sie in Moskau besucht.

Gleich neben einem Moskauer Park, am nördlichsten Streifen des Gartenrings, steht ein neoklassizistischer Stalinbau aus den 1960er Jahren. Mit ihren heruntergelassenen Rollläden wirken die riesigen Fenster der Hausfront wie zwei geschlossene Augen. Das Gebäude sieht von außen leer aus. Doch Alexandra Poliwanowa öffnet von innen die Tür. Sie arbeitet seit zehn Jahren für Memorial. Die russische Menschenrechtsorganisation soll aufgelöst werden; die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihr vor, systematisch gegen das „Agenten-Gesetz“ verstoßen zu haben. An diesem Donnerstag findet der erste Gerichtstermin statt.

Alexandra Poliwanowa kuratiert das Memorial-Projekt Topographie des Terrors, das die stalinistischen Säuberungen in der Moskauer Region aufarbeitet. „Wenn mal nicht gerade eine Gruppe das Haus stürmen will, sind hier normalerweise nicht so viele Menschen im Haus“, scherzt sie und spielt damit auf einen Zwischenfall von vor wenigen Wochen an: Mitte Oktober stürmte eine Gruppe junger Menschen, alle vermummt, eine Filmvorführung im Memorial-Gebäude.

Wut, Trauer und Angst müssen in konstruktives Handeln umgewandelt werden

Der Eingangsbereich ist hell erleuchtet. In dem nach rechts und links weitverzweigten langen Flur, der die offenen Räume miteinander verbindet, führt eine Steintreppe nach oben. An den Wänden sind Ehrungen, Poster und wichtige Mitteilungen der vergangenen Jahre zu sehen; das Licht legt alles unter einen warmen Schleier. Seit der Gründung 1989 sammelt Memorial Quellen und vervollständigt stetig seine Datenbank mit den Namen politischer Gefangener und Ermordeter. Mit dem Ziel, dass sich die Schrecken des stalinistischen Terrors nicht wiederholen. Eine Mammutaufgabe, von der die Wände des Flurs erzählen. Menschen grüßen im Vorbeigehen und streifen geschäftig aneinander vorbei. Lachen hallt durch den Flur.

„Als der Brief des Obersten Gerichts ankam, war das im ersten Moment für uns alle ein Schock“, berichtet einer der Mitarbeiter, der sich hier um die Führungen kümmert. „Das gesamte Kollektiv kam zusammen und beriet über das weitere Vorgehen. Innerhalb von einer Stunde war klar, wir setzen jetzt ein Statement auf und bilden eine Task Force.“ Laut der Geschäftsführerin Jelena Schemkowa war es als nächstes wichtig, Gefühle wie Wut, Trauer oder Angst in konstruktive Handlungen umzuwandeln. „Wir konnten uns schnell fangen und zusammen halten.“

Memorial ist ein Teil der russischen Gesellschaft

Innerhalb kürzester Zeit standen mehrere Aktionen auf dem Plan. „Die Medienkampagne könnte natürlich intensiver sein“, sagt Alexandra Poliwanowa, die die Kampagne leitet, „Aber wir haben in Russland die Situation, dass nicht jeder sagen kann, was er über Memorial denkt.“ Die Kernbotschaft der Kampagne macht klar, Memorial ist keine juristische Organisation, die einfach zerstört werden kann. Memorial ist ein Teil der Gesellschaft.

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Appell an deutsche Außenpolitik

„Die Menschenrechtsorganisation Memorial leistet seit ihrer Gründung in der Periode der Perestroika eine für die Bürger Russlands und der ehemaligen Sowjetrepubliken verdienstvolle und anerkannte Aufklärungsarbeit über stalinistische Verbrechen. Memorial dokumentierte über Jahrzehnte auch das Schicksal Hunderttausender Menschen, die zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt wurden.
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Für den Fall einer Auflösung (…)geraten die in Archiven und Bibliotheken gesammelten Dokumentationen, die Opferkarteien und Aufzeichnungen von Häftlingen, Samisdat-Publikationen und der Verlag von Memorial in Gefahr, ausgelöscht zu werden. Internationaler Protest muss dies verhindern!
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Wir schließen uns den Protesten von Amnesty International und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. an und hoffen, dass die deutsche Außenpolitik alle diplomatischen Kanäle nutzt, um Memorial international und das Menschenrechtszentrum Memorial vor der Zerstörung zu bewahren.“

Klaus Staeck, Grafiker, Rechtsanwalt und FR-Kolumnist

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Alexandra Poliwanowa legt eine Handvoll Sticker mit einem großen „Wir“ in kyrillischen Lettern beiseite und setzt sich an ihren Schreibtisch. Das „Wir“ steht für Memorial. Künstlerinnen und Künstler boten ohne Honorar Logo-Designs und Illustrationen an. Vergangene Woche bestellte Memorial Tausende Merchandise-Produkte. Masken, T-Shirts und Aufkleber in unterschiedlichen Varianten sollen für Sichtbarkeit sorgen. Die Rückmeldung aus der Gesellschaft ist gewaltig. „Das berührt uns sehr und bestätigt Memorials gesamte Bedeutung für die Gesellschaft.“ Einige Kunstkritiker:innen und Kurator:innen stellen gerade zu Gunsten Memorials eine Ausstellung zusammen. Es soll sogar ein Festival geben. Ginge es nicht um das drohende Ende Memorials, könnte der Eindruck entstehen, das Zentrum feiere ein Jubiläum.

Derweil arbeitet ein Team von etwa zehn Anwältinnen und Anwälten an einer juristischen Strategie für die bevorstehende Gerichtssitzung am 25. November. Natajla Morosowa ist seit langem als Juristin für Memorial tätig. Das Team sei auf eine Vielzahl stümperhafter Fehler gestoßen. „Den Antrag der Generalstaatsanwaltschaft hat scheinbar ein Praktikant geschrieben. Niemand hat ihn korrigiert.“ Laut Natalja Morosowa sind wichtige Stellen im Antrag nicht ausformuliert. Vieles sei sogar grob hineinkopiert worden.

Die Zukunft von Memorial ist für die Aktivistin vorhersehbar

Trotz der schwerwiegenden Fehler nahm das Oberste Gericht den Antrag an. „Das ist ein eindeutiges Signal“, meint die Anwältin, „egal, was hier steht, das Oberste Gericht wird zu Gunsten der Generalstaatsanwaltschaft entscheiden. Wir haben in der Vergangenheit bereits ähnliche Verfahren beobachtet“. Natalja lacht. „Es wäre lustig, wäre es nicht so traurig.“

Für Jelena Schemkowa ist die Zukunft von Memorial vorhersehbar. „Die Auflösung einer NGO ist nach bestimmten Schritten geregelt. Sollte es zum Schlimmsten kommen, wissen wir ganz genau, was uns erwartet.“ Die Sammlung gehört komplett Memorial und kann der Organisation nicht weggenommen werden. Der größte Schlag wäre der Verlust der Räumlichkeiten, „aber dann finden wir eben neue“.

„Sollte das Gericht an diesem Donnerstag für eine Auflösung von Memorial entscheiden, gehen wir in unserem nächsten Schritt in die Berufung“, sagt die Anwältin. Damit sei es möglich, das Verfahren in der Schwebe zu halten. „Memorial verschwindet nicht einfach im Nichts.“ Wie das Urteil auch ausfällt, viele der Aktivitäten werden weitergeführt. Zum Beispiel werden die Exkursionen an die Orte des Terrors weiterhin stattfinden, zumal sich die Zahl der Besucher:innen in den vergangenen Wochen verdoppelt hat.

Die Stimmung im Memorial-Gebäude selbst ist positiv. Es herrscht extremer Zeitdruck. Aber niemand verzweifelt daran. Es fühlt sich an, als verbinde die Menschen etwas. Etwas, das unzerstörbar scheint und dem keine juristische Grundlage zur Weiterexistenz entzogen werden kann. Jelena Schemkowa ist überzeugt: „Memorial wird in einer anderen Form weiterleben. Sie können uns als Organisation auflösen, aber wir sind ein Kollektiv, und niemand kann uns an unserer bloßen Arbeit hindern. Wir werden weitermachen.“

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Deutschlandfunk, Kultur heute, 23.11.2021

„Memorial muss bleiben“ – Klaus Staeck zu seinem Protestschreiben (Interview nachzuhören von min 7 bis min 12 der Sendung)

„Ich sage nichts, aber das mit Nachdruck”

Silke Arning im Gespräch mit Klaus Staeck, SWR2 Treffpunkt Klassik am 26.2.2021

Interview im SWR2

Seit den 60er Jahren begleitet der Heidelberger Plakatkünstler, Jurist und ehemalige Präsident der Berliner Akademie der Künste satirisch das politische und gesellschaftliche Geschehen in der Bundesrepublik. Seine Plakate haben manch einen Politiker zur Weißglut gebracht und sind bis heute aktuell. Auch im Alter von 83 Jahren kämpft Klaus Staeck für die Demokratie, sein politisches Engagement ist ungebrochen.

Für Gerhard Steidl

Mit Gerhard Steidl 1983 in Bonn. Foto Franz Fischer
Mit Gerhard Steidl 1983 in Bonn. Foto: Franz Fischer

Gerhard Steidl ist auch deshalb so erfolgreich, weil er ein unermüdlicher Arbeiter im Weinberg des Herrn ist, der den 8-Stunden Tag nie für sich reklamiert hat. Er hat stets betont, dass er in der Arbeit mit seinen Autoren und Künstlern eine dienende Rolle sieht. Als risikobereiter Verleger und genialer Drucker ist er mit seinem „Imperium“ ein Glücksfall für die Kunst und ihre Vermittlung. An der überaus breiten Öffentlichkeit für meine Plakate und Aktionen hat er einen wesentlichen Anteil. Ohne sein organisatorisches Geschick hätten wir mit unserer „Aktion für mehr Demokratie“ im Dienste der politischen Aufklärung über all die Jahre nicht die  größten Hallen der Republik auf eigenes Risiko mieten und bespielen können. Ich wünsche ihm – und damit auch uns – noch viele Jahre voller Energie und  schöpferische Kraft in schwierigen Zeiten. Unser gemeinsamer Arbeitsfreund Joseph Beuys hätte gesagt: „70 ist doch noch kein Alter.“

Klaus Staeck, Heidelberg, 22. November 2020

Quelle: dpa-Gespräch

Lockdown der Kultur

INTERVIEW ZU NEUEN CORONA-BESCHRÄNKUNGEN

Deutsche Welle, 29.10.2020
Autor Stefan Dege

„Viele Künstler werden nicht überleben“
Die Schließung trifft Kinos, Theater und Museen hart. Klaus Staeck, Plakatkünstler und früherer Präsident der Akademie der Künste, warnt vor den Folgen.

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Oskar Negt zur Corona-Krise

In einem Interview, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 27.05.2020, beschreibt der Sozialphilosoph seine Beobachtungen, wie die Kontaktbeschränkungen neue Formen von Öffentlichkeit schaffen. Die Corona-Krise könne auch als soziologisches Experiment begriffen werden.

Oskar Negt, geb. 1934, studierte in Frankfurt bei Max Horkheimer, promovierte bei Theodor W. Adorno und war Assistent von Jürgen Habermas. Von 1970 bis 2002 hatte Negt eine Professor für Soziologie in Hannover. 

Aus dem Interview, das Daniel Behrendt mit Oskar Negt führte:

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Rolf Hochhuth gestorben

Zum Tode von Rolf Hochhuth hat es an ehrenden Nachrufen wahrlich nicht gefehlt. Dennoch changierten die postumen Urteile über den Dramatiker von „Lautsprecher“, einen der „hitzigsten Köpfe“ bis zu „Don Quichote“ und „unser Luther?“, dem „Theateraufklärer und Wutbürger“. Rolf Hochhuth gestorben weiterlesen

Klaus Staeck über Günther Uecker:

„Er hat das Material zur Kunst erhoben“

Klaus Staeck im Gespräch mit Eckhard Roelcke, DLF, 13.04.2020
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Der durch seine Nagelbilder weltberühmt gewordene Objektkünstler Günther Uecker steht in am 04.März 2020 in seinem Düsseldorfer Atelier. (dpa / picture alliance / Horst Ossinger)

Der durch seine Nagelbilder weltberühmt gewordene Objektkünstler Günther Uecker feiert am 13. März 2020 seinen 90. Geburtstag. (dpa / picture alliance / Horst Ossinger)

Bilder aus Nägeln: Dafür ist Günther Uecker berühmt – und darauf wird er oft reduziert. Doch damit werde man seinem Schaffen nicht gerecht, sagt der Grafiker und Verleger Klaus Staeck über den Künstler, der heute seinen 90. Geburtstag feiert.

Es sei nicht alltäglich gewesen, dass jemand mit Nägeln so emotional seine Möglichkeiten ausdrücken konnte wie Günther Uecker, sagt Klaus Staeck über seine erste Begegnung mit dessen Kunst in den 1960er-Jahren. Der Grafikdesigner und ehemalige Präsident der Berliner Akademie der Künste stammt aus Ostdeutschland und ist, wie Uecker, aus der DDR geflüchtet. Staeck hat als Verleger mit Uecker zusammengearbeitet.

Die Skulptur "Großer Wald" von Günther Uecker besteht aus Baumstämmen, in die Nägel geschlagen wurden. Aufnahme aus der St. Georgen Kirche in Wismar.  (imago images / Norbert Fellechner)

Die Nagelskulptur „Großer Wald“ von Günther Uecker (imago images / Norbert Fellechner)

Uecker werde viel zu sehr auf seine Nagelbilder reduziert. Damit werde man seinem Schaffen nicht gerecht. So gebe es Arbeiten mit verschiedenen Werkstoffen, etwa mit Stein, wie die Sanduhr, sagt Staeck: „Er ist wirklich ein ‚Material‘-Künstler, der das Material zur Kunst erhoben hat.“

Aschebilder nach Tschernobyl

Uecker stelle seine Kunst zwar nicht in den Dienst der Tagespolitik. Aber Ueckers Aktionen, wie etwa die Aschebilder zur Atomkatastrophe von Tschernobyl 1986 oder die Briefeaktion nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking 1989 zeige, wie sehr er aktiv als Künstler am politischen Leben teilnehme.

Der überkonfessioneller Andachtsraum des Deutscher Bundestags wurde 1999 von Günther Uecker gestaltet - an der Rückwand Nagelbilder des Künstlers.   (imago images / epd)

Von Günther Uecker gestalteter Andachtsraum des Bundestags (imago images / epd)

Uecker und Staeck stammen beide aus Ostdeutschland, doch dass sei nicht die einzige Grundlage für eine enge Verbundenheit, sagt Staeck:

„Ich glaube uns verbindet schon durch unsere gemeinsame Vergangenheit eine Freundschaft, die sich auch um die Dinge des Lebens kümmert. Ökologie ist etwas, was uns alle nun wirklich betrifft. Er hat ganz früh auch zu diesen Themen gearbeitet. Von daher: ein großer Künstler.“

Quelle: Deutschlandfunk

Freimut Duve

Erinnerung an einen wehrhaften Demokraten

Der Verleger, Publizist, Politiker und Freund Freimut Duve ist am 4. März 2020 gestorben. Die Deutschen Sozialdemokraten verlieren einen ihrer großen Intellektuellen, der nicht nur als erfolgreicher Herausgeber der populären Reihe rororo-aktuell in Erinnerung bleiben wird. Für seinen Hamburger Wahlkreis übernahm er achtzehn Jahre lang ein Bundestagsmandat und als kulturpolitischer Sprecher der Fraktion prägte er zu diesen Zeiten nicht unwesentlich das Antlitz der Partei. 

Sein Programm als Verleger, brachte mir wesentliche Anregungen für meine lebenslange Beschäftigung mit den großen ökologischen Problemen der Industriegesellschaft. Der Preis des Wachstums einer prosperierenden Wirtschaft in der Bundesrepublik wurde in einer ganzen Reihe der populären Rowohlt-Taschenbücher einer großen Leserschaft vorgerechnet.

Gemeinsam mit Heinrich Böll brachten wir zu dritt im Jahr 1977 die „Briefe zur Verteidigung der Republik“ heraus. Es war die Antwort auf die hysterische Stimmung, mit der seinerzeit von Behörden, Politikern und Medien wie der BILD-Zeitung aufrechte Demokraten im linken Spektrum als „Sympathisanten“ radikaler Gruppen in der Gesellschaft ausgegrenzt werden sollten. Es war uns gelungen, eine exzellente Liste von Autoren für die Veröffentlichung ihrer Texte in unserem Band zu gewinnen, der schon im Jahr des Erscheinens sieben Auflagen erlebte. 

Außer uns Herausgebern schrieben Carl Amery, Nicolas Born, Marion Gräfin Dönhoff, Axel Eggebrecht, Iring Fetscher, Helmut Gollwitzer, Jürgen Habermas, Hartmut von Hentig, Dieter Hildebrandt, Walter Jens, Ulrich Klug, Dieter Kühn, Siegfried Lenz, Jürgen Manthey, Alexander und Margarete Mitscherlich, Oskar Negt, Hans Erich Nossack, Fritz Sänger, Richard Schmid, Dorothee Solle, Carola Stern, Ernst Tugendhat und Martin Walser. Günter Grass, Alfred Grosser und Fritz J. Raddatz dokumentierten ihr „Gespräch über eine schwierige Nachbarschaft“.

Freimut Duve übernahm 1998 für mehrere Jahre das Amt des Beauftragten der OSZE für die Freiheit der Medien. Bis zu seiner schweren Krankheit war er unermüdlich in seinem Engagement zur Wahrung der Demokratie.

Klaus Staeck