Aktuelles

Memorial geht auch uns an

Kolumne vom 14.12.2021

Demonstration am 13.12.2021 vor der Russischen Botschaft in Berlin. Screenshot ARD

Ende Dezember könnte ein Teil von „Memorial“, einer der wichtigsten Menschenrechtsorganisationen Russlands, liquidiert werden. Wenn der oberste Gerichtshof in Moskau dem Antrag der Staatsanwaltschaft vom 11. November folgt, steht „Memorial international“ als Koordinierungsgruppe der Regionalorganisationen das Verbot bevor.

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Organisation Memorial muss gerettet werden!

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Aktualisiert: Russland beendet mit einem politischen Verfahren die Existenz von MEMORIAL

Russlands oberstes Gericht hat am 28.12.2021 die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. Die Richter gaben einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.

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Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in ihrer Existenz bedroht. Auf Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft soll das Oberste Gericht Russlands am 25. November 2021 die Auflösung von Memorial-International beschließen. (Das Gericht vertagte die Entscheidung mehrfach, zuletzt auf den 28.12.2021.) Zugleich soll ein Moskauer Gericht über den Fortbestand des Menschenrechtszentrums Memorial urteilen.

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Asoziale Steueroasen

Kolumne vom 14.10.2021
„Das Kapital fährt im Ferrari durch die Welt,“ hörte ich kürzlich den Bundesvorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft sagen, während seine Kolleginnen und Kollegen höchstens mit einem VW ausgestattet seien.

Alle reden von Steuern. Postkarte/Plakat, 2004

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Ende mit „alternativlos“

Kolumne vom 30.09.2021

Seit sechs Jahrzehnten habe ich einen politischen Begleiter, dessen Rat wie dessen Warnungen und Zweifel mich nicht unwesentlich beeinflusst haben. Ich meine den deutschen Sozialphilosophen Oskar Negt.

Klaus Staeck und Oskar Negt im Mai 2018 in Hannover. Foto Manfred Mayer

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„War on terror“ – endgültig gescheitert

Die Logik des Kriegs triumphiert über die Chancen des Friedens: Dass das scheitern muss, wussten manche schon vor 20 Jahren. Kolumne vom 02.09.2021

Zwanzig Jahre nach dem Al Kaida-Angriff auf New York bleiben uns allen, die älter sind als die jüngste Generation, die Bilder des Terroranschlages ins visuelle Gedächtnis eingebrannt. Der Schock des 11. September hat Europäern wie Amerikanern die Illusion genommen, in einem einigermaßen sicheren, unantastbaren Teil der Welt zu leben. „War on terror“ – endgültig gescheitert weiterlesen

SUV-Wahn und kein Ende

SUVs sind nach wie vor beliebt. Doch allein die deutschen SUV-Bauer müssen durch das Überschreiten der EU-Flottengrenzwerte mit Strafzahlungen von bis zu zwei Milliarden Euro rechnen. Trotz der Folgen fürs Klima hält der Trend zu schweren, großen Autos an. Wo soll das hinführen? Kolumne vom 19.08.2021.

Klaus Staeck, For wider streets, Postkarte, 1974

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